Bildungsurlaub

Das Recht auf Bildungsurlaub ist ein gesetzlich verankerter Anspruch der in Hessen Beschäftigten auf Freistellung von der Arbeit, um an einer anerkannten Veranstaltung der politischen Bildung, beruflichen Weiterbildung oder an einer Schulung zur Wahrnehmung eines Ehrenamtes teilzunehmen. Die rechtliche Grundlage bildet das Hessische Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub (HBUG).

Beschäftigte in Hessen haben pro Kalenderjahr Anspruch auf fünf Tage Bildungsurlaub für die Teilnahme an einer nach dem HBUG anerkannten Veranstaltung. Der Anspruch erhöht oder verringert sich anteilig, wenn regelmäßig an mehr oder weniger als fünf Tagen pro Woche gearbeitet wird. Die Wochenarbeitszeit ist dabei für die Höhe des Anspruchs nicht maßgeblich.

Ein Anspruch auf Bildungsurlaub besteht für Beschäftigte der privaten Wirtschaft sowie des öffentlichen Dienstes, sofern das Arbeitsverhältnis mindestens sechs Monate besteht. Der Antrag auf Bildungsurlaub muss spätestens sechs Wochen vor Beginn der Veranstaltung eingereicht werden. Eine spätere Beantragung ist grundsätzlich möglich, muss jedoch nicht mehr genehmigt werden. Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie Soldatinnen und Soldaten fallen nicht unter das Hessische Bildungsurlaubsgesetz. Für diese Personengruppen gelten eigene Sonderregelungen.

Für die Teilnahme an einer vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration anerkannten Ehrenamtsschulung erstattet das Land Hessen dem Arbeitgeber das während der Freistellung fortzuzahlende Arbeitsentgelt. Die Erstattung erfolgt auf Grundlage des durchschnittlich gezahlten Arbeitsentgelts pro Tag.

Der Bildungsurlaubsanspruch kann für Lehrgänge genutzt werden, die entweder

• an fünf aufeinanderfolgenden Tagen oder
• an zwei und drei Tagen innerhalb eines Zeitraums von acht Wochen stattfinden.

Die Inanspruchnahme einzelner Tage ist nicht möglich.